Statement im Haupt- und Bauausschuss

FWO-Statement im letzten Haupt- und Bauausschuss zur Ampel auf der Unionbrücke & zum Securitydienst

Ampelsteuerung nervt alle!

Am vergangenen Montag wurde im Haupt- und Bauausschuss der Doppelhaushalt beraten. Unter anderem haben wir Freien Wähler Offenburg die erneute Überplanung der Ampelschaltung an der Unionbrücke in den Fokus gerückt. Die Freien Wähler Offenburg beantragten eine bessere Steuerung der Ampelanlage an der Unionbrücke. Weder Fußgänger noch Radfahrer oder Autofahrer seien mit der aktuellen Situation zufrieden, sagte FWO-Fraktionssprecher Stefan Konprecht und forderte, externe Kapazitäten zur Optimierung hinzuzuziehen. Kopp schlug vor, dass die Freien Wähler Offenburg hierzu keinen Haushalts-, sondern gesondert einen Fraktionsantrag stellen, womit Konprecht einverstanden war. Hier geht es zum Pressetext der Mittelbadischen Presse:https://www.bo.de/lokales/offenburg/security-in-der-offenburger-innenstadt-so-entschieden-die-stadtrate

Darüber hinaus ging es im Haupt- und Bauausschuss im Rahmen der Haushaltsberatung nicht nur um die Ampelschaltung – so konnten wir den Verzicht von Security-Patrouillen im Vorfeld der möglichen KOD-Einführung einläuten. Die Badische Zeitung berichtet: „Einen vorübergehenden Sicherheitsdienst wird es in den kommenden beiden Jahren in Offenburg wohl nicht geben. Das hat der Haupt- und Bauausschuss entschieden. Das letzte Wort hat aber der Gemeinderat. Stefan Konprecht (Freie Wähler Offenburg) bezweifelte die Möglichkeiten der Einflussnahme durch die Security-Mitarbeiter. Auf seine Nachfrage hin gab Kopp zu, dass die Offenburger Polizei – die demnächst personell verstärkt wird – weder für einen privaten Sicherheitsdienst noch für einen KOD eine Notwendigkeit sehe.“ Zurück zur Ampelschaltung – auch hiervon berichtet die Badische Zeitung in besagtem Artikel: „Die Freien Wähler beantragten eine Neuregelung der Ampelschaltung an der Unionbrücke. Bernhard Mussler verwies auf aktuelle Verbesserungen der Abstimmung mit der Ampelanlage an der Philipp-Reis-Straße, die sich positiv auf den Verkehr an der Unionbrücke auswirken könnten.“ – nun bleibt abzuwarten, was die kommenden Anpassungen in diesem Bereich für verkehrliche Erleichterungen mit sich bringen. Die Freien Wähler Offenburg bleiben dran – FÜR.OFFENBURG Hier geht es zum Pressetext:https://www.badische-zeitung.de/keine-mehrheit-fuer-sicherheitsdienst?code=9abc7d993d996c79718d81f40fe671d81b2c146c&state=xxx

Ihre FWO-Fraktion

 

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